Nachrichten zum Thema Europa
25.05.2019 in Europa
SPD Reaktion auf Rezo-Video
Tiemo Wölken, Europabgeordneter der SPD und Umweltpolitiker, reagiert auf das Rezo-Video bei Youtube. Sehen Sie seinen Beitrag hier.
Ebenso haben Generalsekretär Lars Klingbeil, Juso-Chef Kevin Kühnert und der Europaabgeordnete Tiemo Wölken ein gemeinsames Statement zum Rezo-Video veröffentlicht. Dieses finden Sie hier.
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26.05.2014 in Europa
Hochdorfer SPD mit Stimmenzuwachs
Bei der Europawahl 2014 konnte die SPD in Hochdorf einen Stimmenanteil von 26,3 Prozent erzielen. Damit hat die SPD ihr Ergebnis gegenüber der Wahl 2009 um fast 6 Prozentpunkte verbessert.
Die Wahlbeteiligung, die im Jahr 2009 noch bei 64,8 Prozent gelegen hat, ging auf peinliche 60,7 Prozent zurück. Damit haben fast 1.500 Wahlberechtigte in Hochdorf an der Wahl 2014 nicht teilgenommen.
Es ist nur ein kleines Trostpflaster, dass die Wahlbeteiligung im Landkreis Esslingen mit 53,9 Prozent noch weitaus schlechter war.
10.09.2012 in Europa
Blockadehaltung der Bundesregierung zwingt EZB zum Handeln
EZB-Rat beschließt unbegrenzte Ankäufe von Staatsanleihen
Newsticker
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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