Für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland und Europa

Veröffentlicht am 19.05.2019 in Standpunkte
 

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, für Freiheit und Demokratie.Die Würde und Selbstbestimmung des Menschen ist für uns unantastbar – unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Glauben oder sexueller Orientierung.Die AfD verkörpert genau das Gegenteil unserer Grundwerte. Wer zurück in die engen Grenzen des Nationalismus will, wer die Gleichstellung von Mann und Frau nicht an erkennen will, wer Minderheiten diffamiert und andere Kulturen und Religionen abwertet, wer die freie Presse beschimpft, will eine andere – eine autoritäre und intolerante – Gesellschaft.

Deshalb sagen wir NEIN zum Rechtspopulismus! Deshalb sagen wir NEIN zur AfD!

Hier finden Sie unseren Faktenflyer gegen Rechtspopulismus zum Download

 

Newsticker

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

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