In der Elefantenrunde hat unser Spitzenkandidat Nils Schmid klar gezeigt: Die SPD hat Baden-Württemberg stärker und gerechter gemacht. Keine Studiengebühren mehr, dafür sanierte Straßen. Bessere Schulen am Wohnort und mehr Polizei auf den Straßen. Gleichzeitig hat die Landesregierung ein neues Landesarbeitsmarktprogramm auf den Weg gebracht und die Wohnförderung ausgebaut. Und das sind die Ziele für die kommenden fünf Jahre: Wir wollen die Meistergebühren abschaffen, die Kinderbetreuung stufenweise kostenlos machen, Ganztagsangebote vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag anbieten und für jeden Jugendlichen eine Ausbildungsgarantie. Es geht darum, den 2011 eingeschlagenen Weg von Modernisierung und Miteinander weiter zu gehen. Nils Schmid hat im SWR klar gezeigt: Unsere SPD-Regierungsmannschaft hat Baden-Württemberg wirtschaftlich stärker, bürgernäher und sozial gerechter gemacht. Die Weichen für die Zukunft sind richtig gestellt. Und: Rassisten haben in unseren Parlamenten keinen Platz.
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
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