In der Elefantenrunde hat unser Spitzenkandidat Nils Schmid klar gezeigt: Die SPD hat Baden-Württemberg stärker und gerechter gemacht. Keine Studiengebühren mehr, dafür sanierte Straßen. Bessere Schulen am Wohnort und mehr Polizei auf den Straßen. Gleichzeitig hat die Landesregierung ein neues Landesarbeitsmarktprogramm auf den Weg gebracht und die Wohnförderung ausgebaut. Und das sind die Ziele für die kommenden fünf Jahre: Wir wollen die Meistergebühren abschaffen, die Kinderbetreuung stufenweise kostenlos machen, Ganztagsangebote vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag anbieten und für jeden Jugendlichen eine Ausbildungsgarantie. Es geht darum, den 2011 eingeschlagenen Weg von Modernisierung und Miteinander weiter zu gehen. Nils Schmid hat im SWR klar gezeigt: Unsere SPD-Regierungsmannschaft hat Baden-Württemberg wirtschaftlich stärker, bürgernäher und sozial gerechter gemacht. Die Weichen für die Zukunft sind richtig gestellt. Und: Rassisten haben in unseren Parlamenten keinen Platz.
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
Ein Service von websozis.info