In der Elefantenrunde hat unser Spitzenkandidat Nils Schmid klar gezeigt: Die SPD hat Baden-Württemberg stärker und gerechter gemacht. Keine Studiengebühren mehr, dafür sanierte Straßen. Bessere Schulen am Wohnort und mehr Polizei auf den Straßen. Gleichzeitig hat die Landesregierung ein neues Landesarbeitsmarktprogramm auf den Weg gebracht und die Wohnförderung ausgebaut. Und das sind die Ziele für die kommenden fünf Jahre: Wir wollen die Meistergebühren abschaffen, die Kinderbetreuung stufenweise kostenlos machen, Ganztagsangebote vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag anbieten und für jeden Jugendlichen eine Ausbildungsgarantie. Es geht darum, den 2011 eingeschlagenen Weg von Modernisierung und Miteinander weiter zu gehen. Nils Schmid hat im SWR klar gezeigt: Unsere SPD-Regierungsmannschaft hat Baden-Württemberg wirtschaftlich stärker, bürgernäher und sozial gerechter gemacht. Die Weichen für die Zukunft sind richtig gestellt. Und: Rassisten haben in unseren Parlamenten keinen Platz.
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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