Nils Schmid punktet bei Elefantenrunde

Veröffentlicht am 11.03.2016 in Wahlen
 

In der Elefantenrunde hat unser Spitzenkandidat Nils Schmid klar gezeigt: Die SPD hat Baden-Württemberg stärker und gerechter gemacht. Keine Studiengebühren mehr, dafür sanierte Straßen. Bessere Schulen am Wohnort und mehr Polizei auf den Straßen. Gleichzeitig hat die Landesregierung ein neues Landesarbeitsmarktprogramm auf den Weg gebracht und die Wohnförderung ausgebaut. Und das sind die Ziele für die kommenden fünf Jahre: Wir wollen die Meistergebühren abschaffen, die Kinderbetreuung stufenweise kostenlos machen, Ganztagsangebote vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag anbieten und für jeden Jugendlichen eine Ausbildungsgarantie. Es geht darum, den 2011 eingeschlagenen Weg von Modernisierung und Miteinander weiter zu gehen. Nils Schmid hat im SWR klar gezeigt: Unsere SPD-Regierungsmannschaft hat Baden-Württemberg wirtschaftlich stärker, bürgernäher und sozial gerechter gemacht. Die Weichen für die Zukunft sind richtig gestellt. Und: Rassisten haben in unseren Parlamenten keinen Platz.

 

Newsticker

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

Ein Service von websozis.info