SPD Hochdorf

Politischer Wechsel gut für das Land – Bedauern über den Verlust von zwei
Landtagsmandaten – Regierungsarbeit im Dialog mit den Bürgern

(Esslingen, den 3. April 2011) – Im Rahmen seiner zurückliegenden Vorstandssitzung in Reichenbach hat der SPD-Kreisverband Esslingen die Ergebnisse und Folgen der zurückliegenden Landtagswahl besprochen. Dabei war man sich einig, dass der politische Wechsel überfällig war und frischen Wind nach Baden-Württemberg bringen wird. Erfreulich ist zudem, dass rechtsradikale Parteien genauso wie die Linkspartei auch weiterhin keine Bedeutung haben und eine so hohe Wahlbeteiligung zu verzeichnen war.

Da es mit den Grünen große inhaltliche Schnittmengen in zentralen Politikfeldern gibt, sieht der SPDKreisverband den anstehenden Koalitionsverhandlungen sowie der gemeinsamen Regierungsarbeit zuversichtlich entgegen. Zudem onnte Nils Schmid als Landesvorsitzender und Spitzenkandidat mit seiner sachlichen und ausgleichenden Arbeit verloren gegangenes Vertrauen in die SPD zurück gewinnen. Für die künftige Koalition wird der finanzpolitische Scherbenhaufen, den die schwarz-gelbe Koalition hinterlässt – Stichwort: EnBW – sicherlich zu einer großen Herausforderung.

Trotz des historischen Machtwechsels herrscht aber nicht nur Freude bei der Kreis-SPD: Zwar fuhr Wolfgang Drexler zum wiederholten Male eines der besten SPD-Ergebnisse im Land ein und wird die Kreis-SPD mit seiner politischen Erfahrung auch weiterhin erfolgreich im Landtag vertreten. Doch muss der Kreisverband künftig auf zwei Mandate verzichten – wozu der tagesaktuelle Trend zugunsten der Grünen und die Reform des Wahlrechts in großem Maße beigetragen haben. Dass es Walter Bauer trotz seines engagierten Wahlkampfs im Wahlkreis Nürtingen – gegen unter anderem den neuen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann – schwer haben würde, war nach den letzten Umfragen bereits absehbar. Noch schmerzhafter ist aber das um wenige Stimmen verloren gegangene Mandat bei Sabine Fohler im Wahlkreis Kirchheim. Ohne die unsinnige Wahlkreisreform, bei der Reichenbach dem Wahlkreis Göppingen zugeschlagen wurde, hätte sie den Wiedereinzug wohl geschafft. Der Kreisvorstand und die Vertreter der Ortsvereine dankten mit lang anhaltendem Applaus für das enorme Engagement der Kandidaten und ihrer ehrenamtlichen Helfer.

In den nächsten Wochen wird die SPD auf Regionalkonferenzen über die Inhalte des Koalitionsvertrages beraten. Hier kommt der neue, transparente Stil des Landesvorsitzenden Nils Schmid zur Geltung, der die Partei noch stärker einbinden will. Der Kreisvorstand appellierte an die Ortsvereine im Kreis Esslingen, die abschließende Mitgliederbefragung um den 1. Mai dazu zu nutzen, mit den Bürgern über die künftigen Ziele der SPD in der Regierungsarbeit verstärkt ins Gespräch zu kommen.