09.11.2020 in Aktuelles
Wir stehen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Toleranz. Gegen Hass und Gleichgültigkeit in unserem Land.
Am 82. Jahrestag der Pogromnacht gedenkt auch der SPD-Ortsverein Hochdorf den Menschen jüdischen Glaubens, die heute vor 82 Jahren misshandelt, verschleppt und ermordet wurden. Damals brannten in Deutschland Synagogen und es wurden Wohnungen und Geschäfte zerstört.
Antisemitischer Hass und die Hetze der Nazis haben den Boden dafür bereitet, dass später Millionen Menschen jüdischen Glaubens misshandelt, deportiert und ermordet wurden.
Auch heute begenet uns wieder verstärkt Antisemitismus und Hassrede gegen Homosexuelle, Linke und Minderheiten in unserem Land - leider auch bei uns in Hochdorf. Auch Politiker sind Adressat von Hassrede. Vor allem die AfD und Anhänger von Verschwörungstheorien radikalisieren sich zusehends und reden unser Land und seine Menschen schlecht.
Wir als SPD-Orstverein sehen diese Entwicklung mit Sorge und stehen ein für Solidarität, Menschenwürde und für einen sachlichen und respektvollen Umgang. Wir stehen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und sind stolz auf unser Land und seine Verfassung.
Eine aktuelle Stellungnahme der Bundes-SPD finden Sie hier: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-muessen-handeln/09/11/2020/
12.07.2020 in Bundespolitik
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen, die bislang vom digitalen Unterricht abgehängt waren. So sollen wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können. Damit schaffen wir mehr Bildungsgerechtigkeit.
Digitaler Unterricht darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Das ist eine ganz entscheidende soziale Frage. Auf Initiative der SPD hat deshalb der Koalitionsausschuss Im April ein 500 Millionen Euro starkes Sofortausstattungsprogramm für Schulen auf den Weg gebracht. Nachdem in den vergangenen Wochen alle Länder die Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule unterzeichnet haben, tritt nun die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern in Kraft. Das Geld steht damit bereit.
#bildungsgerichtigkeit #spdhochdorf #hochdorf #spd #digitalpakt
03.07.2020 in Fraktion
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung mit 2/3-Mehrheit den Beschluss zur Durchführung eines Bürgerentscheids zum Thema Ganztagsschule zurück genommen.
Der neu gewählte Gemeinderat hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv mit der Thematik beschäftigt, sich Zeit zur Diskussion genommen und die vielseitigen Aspekte des Themas abgewogen. Im Ergebnis kam die ganz überwiegende Mehrheit zur Erkenntnis, dass der vorgesehene Bürgerentscheid aus verschiedenen Gründen nicht mehr haltbar war und das gesamte Thema Ganztagsschule sozusagen auf „null“ gesetzt werden sollte:
Aus alldem sehen wir in dem gefassten Beschluss für alle Beteiligten eine gute Chance für einen gemeinsamen Neuanfang auf Augenhöhe.
Ihre SPD-GemeinderätInnen
Beate Schmid – Margret Messerle – Karsten Rößler
12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss
12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der
12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das
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