Michael Wechsler tritt für den Wahlkreis Esslingen an
Michael Wechsler tritt für den Wahlkreis Esslingen an
Eine Mitgliederversammung der SPD im Wahlkreis Esslingen hat am Mittwoch, 27. Februar 2013, Michael Wechsler als Bundestagskandidaten für die Wahl am 22. September nominiert. Dabei erhielt er mit 97% Ja-Stimmen einen überragenden Vertrauensbeweis. Wechsler hatte in seiner Vorstellungsrede Inhalte und Stil für den Wahlkampf vorgegeben: "Wir werden Themen und Sachargumente in den Vordergrund stellen. Wir werden auf Augenhöhe mit den Bürgern sprechen, anstatt von der großen Showbühne herunter. Und wir werden einen Wahlkampf führen, der auf die volle Unterstützung der Mitglieder vor Ort setzt." Thematisch will Wechsler die soziale Gerechtigkeit in den Vordergrund rücken sowie finanzpolitische Schwerpunkte und die Familienpolitik. Im Wahlkreis will er sich für eine gute Verkehrsinfrastruktur einsetzen, unter anderem für den Ausbau der Neckarschleusen bis Plochingen. Dabei freue er sich auf schon bisher hervorragende Zusammenarbeit mit der scheidenden Bundestagsabgeordneten Karin Roth, die viel für den Wahlkreis erreicht habe.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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