Michael Wechsler tritt für den Wahlkreis Esslingen an
Michael Wechsler tritt für den Wahlkreis Esslingen an
Eine Mitgliederversammung der SPD im Wahlkreis Esslingen hat am Mittwoch, 27. Februar 2013, Michael Wechsler als Bundestagskandidaten für die Wahl am 22. September nominiert. Dabei erhielt er mit 97% Ja-Stimmen einen überragenden Vertrauensbeweis. Wechsler hatte in seiner Vorstellungsrede Inhalte und Stil für den Wahlkampf vorgegeben: "Wir werden Themen und Sachargumente in den Vordergrund stellen. Wir werden auf Augenhöhe mit den Bürgern sprechen, anstatt von der großen Showbühne herunter. Und wir werden einen Wahlkampf führen, der auf die volle Unterstützung der Mitglieder vor Ort setzt." Thematisch will Wechsler die soziale Gerechtigkeit in den Vordergrund rücken sowie finanzpolitische Schwerpunkte und die Familienpolitik. Im Wahlkreis will er sich für eine gute Verkehrsinfrastruktur einsetzen, unter anderem für den Ausbau der Neckarschleusen bis Plochingen. Dabei freue er sich auf schon bisher hervorragende Zusammenarbeit mit der scheidenden Bundestagsabgeordneten Karin Roth, die viel für den Wahlkreis erreicht habe.
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
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