v.l.n.r.: Margret Messerle, Karsten Rößler, Beate Schmid (Fraktionsvorsitzende)
In seiner letzten Sitzung hat der Hochdorfer Gemeinderat das unter Mitwirkung der Hochdorfer Bürgerinnen und Bürger entstandene Ortsentwicklungskonzept 2035 beschlossen. Der Hochdorfer Gemeinderat hatte sich zuvor in zwei Klausurtagungen intensiv mit den Inhalten des Konzepts beschäftigt und Ziele für Hochdorf formuliert.
Lesen Sie hier die Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum nun beschlossenen Ortsentwicklungskonzept 2035 (klicken Sie auf "weiterlesen"):
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Zu Beginn der Beteiligungsphase an der Fortschreibung des Ortsentwicklungskonzepts vernahmen wir in Gesprächen spöttische Kommentare im Rückblick auf das erste OEK vor etwa zehn Jahren…Es stellte sich die Frage nach einer fehlenden oder nicht gut kommunizierten Evaluierung. Auf Hochdorferisch: Des hot jo letschts Mol nix brocht, was isch denn draus wora…Entsprechend geringer war dieses Mal die Zahl der sich beteiligenden Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Sprache ist ein scharfes Schwert – und wir tun in unserer Stellungnahme gut daran, besonnen zu formulieren, auch wenn die Gefühlslage bei den Workshops teilweise zwischen Freude und Entsetzen schwankte. Es ist uns wichtig, Beobachtungen aus den Prozessphasen zu behalten und als Erkenntnisse einzubeziehen in die Phase, wo es um Priorisierung und Umsetzungsmöglichkeiten gehen wird.
Grundsätzlich können wir von unserer Fraktion sagen, dass wir die Leitbilder und die Ziele mittragen und dem OEK zustimmen werden. Wir finden im Großen und Ganzen unsere Anliegen wieder, ob das die Nahversorgung oder die medizinische Versorgung der Bürgerschaft vor Ort ist, Förderung der sozialen Strukturen für jedes Alter, geordnete und bedarfsgerechte Siedlungsentwicklung und Erhalt innerörtlicher Grünflächen, Tempo 30 in der Rosswälder Straße, Verbesserung des ÖPNV, Ertüchtigung der Infrastruktur, nötige Sanierungsmaßnahmen bezüglich BWH und Schule, Radwege, Klimaschutzmanagement, Hochwasserproblematik, Erhalt der Biodiversität, die Bereitstellung von Gewerbeflächen, Identifikation mit unserer Heimatgemeinde– welche Prioritäten nun gesetzt werden müssen und können, wie eine konkrete Ausgestaltung gelingt, bleibt spannend.
Mit der Formulierung von Leitbildern und zugeordneten Zielen sind wir immer noch auf einer abstrakten Ebene. Wie vorsichtig man bereits dabei sein muss, zeigt sich daran, dass Begrifflichkeiten durchaus missverständlich sind und aufgrund von Hinweisen aus dem Beteiligungsprozess abgeändert wurden. Man erkennt an den Themenfeldern, dass sie in dieser Fortschreibung des OEK sehr viel differenzierter formuliert sind – vielleicht ein Hinweis darauf, dass die Situation nicht einfacher geworden ist.
Das OEK - übersetzbar vielleicht mit „Ideensammlung für Hochdorf: welche Ziele werden verfolgt, um Hochdorf zukunftsfähig zu machen?“ Das kann kein gänzlich starres Konstrukt sein, sondern muss ein flexibles, je nach sich ändernden Rahmenbedingungen und Sachzwängen modifizierbares Werk sein, ohne dabei beliebig zu werden. Eine Konzeption soll es sein, die sich zum Ziel setzt, das Bestmögliche, den gangbaren Weg für Hochdorf zu finden, auf einer mittelfristigen Zeitschiene bis 2035. Zwischen dem, was wir uns wünschen, und dem, was wir müssen ist ein großes Spannungsfeld, denn nach der Pflicht gilt es noch abzuwägen, was wir zusätzlich umsetzen können. Die letzten Jahre haben uns gezeigt, wie sich Bedingungen ändern und Grenzen entstehen können - ohne, dass wir Einfluss darauf haben!
Bürgerbeteiligung beim Prozess der Zielfindung ist ein Mittel, diesen guten Weg gemeinsam zu suchen - auch wenn die Erfahrung gezeigt hat, dass das nicht einfach ist. Verschiedene Kompetenzen bei allen Beteiligten sind gefordert, kommunikative, soziale, fachliche, und dazu die Bereitschaft, Zeit zu investieren. Es ist schwierig zu akzeptieren, dass zunächst alles nur auf einer theoretischen Ebene stattfindet. Und manchmal auch schwer zu ertragen, dass es zwar Konsens gibt bei der Zielformulierung, das Ziel aber vielleicht so gar nicht umgesetzt wird –nicht umgesetzt werden kann…
Als GR kann man die Wünsche aus der Bürgerschaft gut verstehen – wir sind auch Bürger! Ein Gemeinderat hat die Aufgabe, bei der Vorbereitung eines OEK mitzuwirken – und wird sich daran messen lassen müssen, ob bei den Entscheidungen die Beschlüsse dieses Gremiums mit den Zielen des Ortsentwicklungskonzepts vereinbar sind.
In jedem Fall ist nach wie vor an einer gar nicht neuen Zielsetzung übergeordnet zu arbeiten: das ist die Verbesserung der Kommunikation Verwaltung – Bürgerschaft - Gemeinderat. Nur wenn plausibel erläutert und begründet wird, was in Hochdorf geschieht und was nicht, kann sich die Hochdorfer Bürgerschaft mitgenommen und tatsächlich beteiligt fühlen. Und nur so legitimiert sich ein in jeder Hinsicht aufwändiger Beteiligungsprozess. Möge man 2035 sehen, dass sich dieser Aufwand für Hochdorf gelohnt hat!