Nachrichten zum Thema Europa
25.05.2019 in Europa
SPD Reaktion auf Rezo-Video
Tiemo Wölken, Europabgeordneter der SPD und Umweltpolitiker, reagiert auf das Rezo-Video bei Youtube. Sehen Sie seinen Beitrag hier.
Ebenso haben Generalsekretär Lars Klingbeil, Juso-Chef Kevin Kühnert und der Europaabgeordnete Tiemo Wölken ein gemeinsames Statement zum Rezo-Video veröffentlicht. Dieses finden Sie hier.
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26.05.2014 in Europa
Hochdorfer SPD mit Stimmenzuwachs
Bei der Europawahl 2014 konnte die SPD in Hochdorf einen Stimmenanteil von 26,3 Prozent erzielen. Damit hat die SPD ihr Ergebnis gegenüber der Wahl 2009 um fast 6 Prozentpunkte verbessert.
Die Wahlbeteiligung, die im Jahr 2009 noch bei 64,8 Prozent gelegen hat, ging auf peinliche 60,7 Prozent zurück. Damit haben fast 1.500 Wahlberechtigte in Hochdorf an der Wahl 2014 nicht teilgenommen.
Es ist nur ein kleines Trostpflaster, dass die Wahlbeteiligung im Landkreis Esslingen mit 53,9 Prozent noch weitaus schlechter war.
10.09.2012 in Europa
Blockadehaltung der Bundesregierung zwingt EZB zum Handeln
EZB-Rat beschließt unbegrenzte Ankäufe von Staatsanleihen
Newsticker
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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