Nachrichten zum Thema Standpunkte
19.05.2019 in Standpunkte
Für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland und Europa
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, für Freiheit und Demokratie.Die Würde und Selbstbestimmung des Menschen ist für uns unantastbar – unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Glauben oder sexueller Orientierung.Die AfD verkörpert genau das Gegenteil unserer Grundwerte. Wer zurück in die engen Grenzen des Nationalismus will, wer die Gleichstellung von Mann und Frau nicht an erkennen will, wer Minderheiten diffamiert und andere Kulturen und Religionen abwertet, wer die freie Presse beschimpft, will eine andere – eine autoritäre und intolerante – Gesellschaft.
Deshalb sagen wir NEIN zum Rechtspopulismus! Deshalb sagen wir NEIN zur AfD!
Hier finden Sie unseren Faktenflyer gegen Rechtspopulismus zum Download
Newsticker
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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