Europa
25.05.2019 in Europa
Tiemo Wölken, Europabgeordneter der SPD und Umweltpolitiker, reagiert auf das Rezo-Video bei Youtube. Sehen Sie seinen Beitrag hier.
Ebenso haben Generalsekretär Lars Klingbeil, Juso-Chef Kevin Kühnert und der Europaabgeordnete Tiemo Wölken ein gemeinsames Statement zum Rezo-Video veröffentlicht. Dieses finden Sie hier.
#Rezo #SPD #Hochdorf #Kommunalwahl2019 #deinestimmezählt #europaistdieantwort
26.05.2014 in Europa
Bei der Europawahl 2014 konnte die SPD in Hochdorf einen Stimmenanteil von 26,3 Prozent erzielen. Damit hat die SPD ihr Ergebnis gegenüber der Wahl 2009 um fast 6 Prozentpunkte verbessert.
Die Wahlbeteiligung, die im Jahr 2009 noch bei 64,8 Prozent gelegen hat, ging auf peinliche 60,7 Prozent zurück. Damit haben fast 1.500 Wahlberechtigte in Hochdorf an der Wahl 2014 nicht teilgenommen.
Es ist nur ein kleines Trostpflaster, dass die Wahlbeteiligung im Landkreis Esslingen mit 53,9 Prozent noch weitaus schlechter war.
10.09.2012 in Europa
EZB-Rat beschließt unbegrenzte Ankäufe von Staatsanleihen
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
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