Nachrichten zum Thema Europa
25.05.2019 in Europa
SPD Reaktion auf Rezo-Video
Tiemo Wölken, Europabgeordneter der SPD und Umweltpolitiker, reagiert auf das Rezo-Video bei Youtube. Sehen Sie seinen Beitrag hier.
Ebenso haben Generalsekretär Lars Klingbeil, Juso-Chef Kevin Kühnert und der Europaabgeordnete Tiemo Wölken ein gemeinsames Statement zum Rezo-Video veröffentlicht. Dieses finden Sie hier.
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26.05.2014 in Europa
Hochdorfer SPD mit Stimmenzuwachs
Bei der Europawahl 2014 konnte die SPD in Hochdorf einen Stimmenanteil von 26,3 Prozent erzielen. Damit hat die SPD ihr Ergebnis gegenüber der Wahl 2009 um fast 6 Prozentpunkte verbessert.
Die Wahlbeteiligung, die im Jahr 2009 noch bei 64,8 Prozent gelegen hat, ging auf peinliche 60,7 Prozent zurück. Damit haben fast 1.500 Wahlberechtigte in Hochdorf an der Wahl 2014 nicht teilgenommen.
Es ist nur ein kleines Trostpflaster, dass die Wahlbeteiligung im Landkreis Esslingen mit 53,9 Prozent noch weitaus schlechter war.
10.09.2012 in Europa
Blockadehaltung der Bundesregierung zwingt EZB zum Handeln
EZB-Rat beschließt unbegrenzte Ankäufe von Staatsanleihen
Newsticker
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
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