Standpunkte
19.05.2019 in Standpunkte
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, für Freiheit und Demokratie.Die Würde und Selbstbestimmung des Menschen ist für uns unantastbar – unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Glauben oder sexueller Orientierung.Die AfD verkörpert genau das Gegenteil unserer Grundwerte. Wer zurück in die engen Grenzen des Nationalismus will, wer die Gleichstellung von Mann und Frau nicht an erkennen will, wer Minderheiten diffamiert und andere Kulturen und Religionen abwertet, wer die freie Presse beschimpft, will eine andere – eine autoritäre und intolerante – Gesellschaft.
Deshalb sagen wir NEIN zum Rechtspopulismus! Deshalb sagen wir NEIN zur AfD!
Hier finden Sie unseren Faktenflyer gegen Rechtspopulismus zum Download
13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und
13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen
11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa
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