10.05.2021 in Bundespolitik

"Aus Respekt vor Deiner Zukunft" - Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD nominiert!

 

Am vergangenen Sonntag hat der SPD-Bundesparteitag bestätigt, dass Olaf Scholz als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf zieht. Mit einem klaren Plan, unserem Zukunftsprogramm.
Am 26. September entscheiden Sie als Bürgerinnen und Bürger. Nicht Kommentatoren, angebliche Expertinnen oder Umfragen. Sondern Sie, die Wählerinnen und Wähler. Bis dahin sind es noch ca. 140 Tage Zeit. Wir werden die Zeit nutzen, um ihnen von unserem Programm, von unserem Plan und unserem Kandidaten zu erzählen.
Olaf Scholz will eine Regierung anführen, die unser Land nach vorne bringt. Wir als SPD sind es als Juniorpartner in der Regierung mit der CDU leid, immer dafür sorgen zu müssen, dass es nicht ganz so schlimm kommt. Wir sind es leid, dass wir als SPD immer wieder mit unserer Professionalität und Erfahrung in Regierung und Fraktion anderen das Handwerk erklären und die Kohlen aus dem Feuer holen müssen.
Wir als SPD haben die letzten Jahre mitregiert. Das Land steht besser da, als wenn wir das nicht gemacht hätten. Aber soziale, demokratische und klimafreundliche Politik kann mehr. Wir wollen gestalten. Wir wollen die Richtung vorgeben. Ohne den Bremsklotz CDU. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Und wir wissen, was es dafür braucht. Das kommt nicht von selbst. Dazu braucht es Lust auf politische Gestaltung und ein Bekenntnis zu einer Politik des Respekts und des Fortschritts.
Viele fragen, was die Botschaft unseres Parteitages ist. Was wir wollen. Dazu nennen wir Ihnen konkret fünf Punkte:

Wir wollen an der Spitze einer Zukunftsregierung stehen.
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: Gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Olaf Scholz will Kanzler einer Regierung sein, die sich etwas vornimmt. Die Ideen umsetzt, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern.

Wir packen mit unserer Zukunftsregierung die großen Themen unserer Zeit an.
Das sind vor allem die vier Zukunftsmissionen, die wir uns vornehmen: Der Einsatz gegen den Klimawandel und für die Energiewende, für ein modernes Verkehrssystem, die Digitalisierung und eine gute Gesundheitsversorgung. Olaf Scholz will diese vier Missionen zu seinem persönlichen Anliegen machen.

Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts.
Wir wollen eine Gesellschaft, in der sich alle mit Respekt begegnen. Das kommt nicht von selbst. Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für eine soziale Politik, wie einem Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde, einer Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und einer Rente, die Lebensleistung würdigt.

Wir wollen Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken.
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Olaf Scholz wird mit seiner internationalen Erfahrung dafür sorgen, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Wir wollen eine Politik der Verständigung.
Respekt heißt auch: Miteinander reden. Seit über 150 Jahren steht die SPD für eine Politik der Verständigung - bis heute. Olaf Scholz wird als Bundeskanzler deutlich anders mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren, als wir alle es bis jetzt gewöhnt sind: Offener. Intensiver. Lebendiger. Und vor allem: Regelmäßig. Anders ist es in einer Gesellschaft des Respekts nicht denkbar.
 
Wir als SPD sind überzeugt, dass Deutschland jetzt eine Zukunftsregierung braucht. Und eine breite Allianz für neuen Fortschritt. Dieser Allianz dürfen nicht bloß die angehören, die sowieso schon von Veränderung und Erneuerung überzeugt sind. Es sollen gerade auch die an Bord sein, die es schwer haben. Die sich vor allem mehr Sicherheit wünschen — mehr Unterstützung, mehr Respekt und mehr Anerkennung. Dafür stehen wir als SPD. Wir können mehr als nur Klimaschutz. Seit über 150 Jahren.

Mehr zum SPD-Zukunftsprogramm und zu unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz erfahren Sie unter www.spd.de

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12.07.2020 in Bundespolitik

500 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit

 

Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen, die bislang vom digitalen Unterricht abgehängt waren. So sollen wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können. Damit schaffen wir mehr Bildungsgerechtigkeit.

Digitaler Unterricht darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Das ist eine ganz entscheidende soziale Frage. Auf Initiative der SPD hat deshalb der Koalitionsausschuss Im April ein 500 Millionen Euro starkes Sofortausstattungsprogramm für Schulen auf den Weg gebracht. Nachdem in den vergangenen Wochen alle Länder die Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule unterzeichnet haben, tritt nun die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern in Kraft. Das Geld steht damit bereit.

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15.04.2019 in Bundespolitik

SPD Bundestagsfraktion macht sich stark für Kommunen

 

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

Newsticker

14.09.2021 18:45 ÖKONOM FRATZSCHER – MINDESTLOHN VON 12 EURO NOTWENDIG UND RICHTIG
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro für notwendig und richtig. Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde wahrscheinlich in

14.09.2021 17:46 JETZT SCHON WÄHLEN! PER BRIEFWAHL.
WÄHLE SPD – PER BRIEFWAHL! Du möchtest bei der Bundestagswahl 2021 Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir hier den Ablauf. Beantrage jetzt schon die Briefwahl! Bei der Bundestagswahl 2021 geht es um alles. Denn in den 2020er Jahren stellen wir die Weichen für die Zukunft. Olaf Scholz und die SPD wollen

12.09.2021 20:47 41% ZUSTIMMUNG! SCHOLZ ÜBERZEUGT IM KANZLER-TRIELL.
Olaf Scholz führt nach zwei TV-Diskussionen. Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von ARD und ZDF hat er überzeugt. Vier Gründe, warum er der beste Kanzler für Deutschland ist: Weil er sich für Respekt in der Gesellschaft einsetzt. Olaf Scholz steht für eine stabile, sichere Rente und für einen Mindestlohn von 12 Euro. Weil er

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