Nachrichten zum Thema Partei
15.03.2025 in Partei
Jahrestag zu Otto Wels legendärer Rede am 23. März 1933: Als die SPD dem Terror der Nazis trotzte
Am 23. März 1933 hielt Otto Wels im Reichstag eine der bedeutendsten Reden der deutschen Geschichte. Es war der Tag, an dem das Ermächtigungsgesetz verabschiedet wurde – ein Gesetz, das Adolf Hitler und der NSDAP diktatorische Vollmachten gab und die Demokratie in Deutschland beendete. Die SPD war die einzige Partei, die geschlossen dagegen stimmte. Heute, 90 Jahre später, erinnert uns dieser Mut an unsere Verantwortung, die Demokratie gegen neue Bedrohungen zu verteidigen.
Mut in finsteren Zeiten
Die Situation im März 1933 war für die SPD-Abgeordneten hochgefährlich. Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten wurden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verfolgt, eingeschüchtert und verhaftet. Bereits kurz nach dem Reichstagsbrand am 27. Februar 1933 hatte die NS-Regierung unter Hitler mit der sogenannten „Reichstagsbrandverordnung“ begonnen, Grundrechte außer Kraft zu setzen. Die SPD-Presse wurde verboten, Parteibüros gestürmt, Mitglieder misshandelt. Zahlreiche SPD-Abgeordnete waren bereits inhaftiert oder auf der Flucht.
Trotz dieser massiven Repressionen betrat Otto Wels am 23. März 1933 die Rednertribüne und sprach mit Entschlossenheit:
"[…]Noch niemals, seit es einen Deutschen Reichstag gibt, ist die Kontrolle der öffentlichen Angelegenheiten durch die gewählten Vertreter des Volkes in solchem Maße ausgeschaltet worden, wie es jetzt geschieht und wie es durch das neue Ermächtigungsgesetz noch mehr geschehen soll. […] Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!"
Er verteidigte die Demokratie, warnte vor der Diktatur und stellte sich gegen die Einschüchterung durch die Nationalsozialisten. Seine Worte blieben einer der letzten offenen Widersprüche im Reichstag. Wenige Monate später wurde die SPD als Partei verboten, viele ihrer Mitglieder wurden verhaftet oder mussten ins Exil fliehen. lesen Sie diesen Artikel weiter --->
22.06.2016 in Partei
Denkanstöße nach dem Kreisparteitag
Ein viertel Jahr ist vergangen seit der für die Genossen ernüchternden Landtagswahl. Vorwärts. Das ist der Name der Zeitung der deutschen Sozialdemokratie. Und das ist die Devise der SPD auf Tagungen und Sitzungen. Es ist an der Zeit, aufzustehen und sich der Situation zu stellen.
Newsticker
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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