29.10.2010 in Bundestagsfraktion

Ein Jahr Schwarz-Gelb: Ein verlorenes Jahr für Deutschland

 

Vor einem Jahr haben Union und FDP die Regierungsgeschäfte übernommen. Die Bilanz nach zwölf Monaten zeigt: Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Große Chancen für unser Land bleiben ungenutzt. Statt Verantwortung zu übernehmen, ist Schwarz-Gelb zum Synonym für beispiellosen Lobbyismus geworden. Der von Angela Merkel inszenierte „Herbst der Entscheidungen“ ist ein Herbst der Klientelpolitik. Die Folge: Schwarz-Gelb spaltet die Gesellschaft und gefährdet die Demokratie.

11.10.2010 in Bundestagsfraktion

Aktuelle Stunde zu Stuttgart 21

 

Am 6. Oktober 2010 fand auf Drängen der drei Oppositionsfraktionen eine Aktuelle Stunde aus Anlass der sich zuspitzenden Auseinandersetzung um das Projekt Stuttgart 21 statt.

Newsticker

12.01.2022 13:50 #Wirsindviele: SPD-Ortsvereine rufen zu Online-Demo gegen rechts auf
In der Corona-Pandemie wird rechtes Gedankengut wieder salonfähig. Um dem etwas entgegenzusetzen, rufen SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet für den 12. Januar zu einer Online-Demo auf. Das Motto: #Wirsindviele gegen rechts weiterlesen auf vorwärts.de

12.01.2022 11:49 Schnellerer Umstieg auf Erneuerbare
Energieminister Robert Habeck setzt in seiner „Eröffnungsbilanz“ die richtigen Schwerpunkte. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag geht es jetzt darum, zügig die Erneuerbaren aus-zubauen. „Mit der Eröffnungsbilanz zielt Bundesminister Robert Habeck richtigerweise auf auch kurzfristig umzusetzende Maßnahmen. Etwa bei der Grenze für Ausschreibungspflichten, bei dem sogenannten atmenden Deckel für Photovoltaik, der den Ausbau Erneuerbarer Energien

10.01.2022 14:25 KÜHNERT ZUR IMPFPFLICHT-DEBATTE
ENTSCHEIDUNG „GEHÖRT IN DIE HÄNDE DES PARLAMENTS“ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue. Die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht berührt grundsätzliche ethische Fragen. Darum will die SPD, wie viele andere

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