Nachrichten zum Thema Fraktion
17.12.2019 in Fraktion
Gemeinderat aktuell: Haltung der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Thema Bergdorf/Flüchtlinge
In der heutigen Sitzung des Hochdorfer Gemeinderats (17.12.2019) hatte das Gremium über die Erteilung des kommunalen Einvernehmens zur Verlängerung der Baugenehmigung für das „Bergdorf“ in Hochdorf zu entscheiden. Die Hochdorfer SPD-Fraktion hat geschlossen für die Erteilung des kommunalen Einvernehmens gestimmt. Nachfolgend erläutern wir Ihnen unsere Beweggründe für unsere Entscheidung, die wir in Teilen auch so in der Sitzung vorgetragen haben.
23.10.2019 in Fraktion
Gemeinderat billigt SPD-Antrag zur Verbesserung der Schulwegsituation Hochdorfer Schüler in Kirchheim
Die Schulwegsituation von Hochdorfer Schülern, die das Gymnasium in Kirchheim besuchen, ist nicht zufriedenstellend. Der Heimweg dauert teilweise 80 Minuten.
Um Abhilfe zu schaffen hat die SPD-Fraktion im Hochdorfer Gemeinderat in der Sitzung vom 22.10.2019 einen Antrag eingebracht, der vom Gremium einstimmig angenommen wurde.
Gemäß dem Antrag der Hochdorfer Sozialdemokraten wurde Bürgermeister Kuttler bzw. die Gemeindeverwaltung Hochdorf beauftragt, Kontakt aufzunehmen zur Kirchheimer Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker, dem SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Kenner und der Schulleitung des Schlossgymnasiums. Die gemeinsame Intension, den ÖPNV möglichst kurzfristig den Bedarfen der geänderten Schülerströme anzupassen soll durch Gespräche konkretisiert und so eine Lösung angebahnt und dringlich gemacht werden. Für eine möglicherweise unvermeidbare Übergangszeit sollen die Optionen geprüft werden, ob für die Schüler an der Schule eine geeignete Aufenthaltssituation besteht oder geschaffen werden kann oder ob der Stundenplan entsprechend gestaltet werden kann, damit die Schüler mit einer akzeptablen Busverbindung nachhause fahren können.
Beate Schmid, Margret Messerle, Karsten Rößler
SPD-Gemeinderatsfraktion Hochdorf
10.03.2019 in Fraktion
Haushaltsanträge der SPD-Gemeinderatsfraktion 2019
Vorab merken wir an, dass aus vergangenen Jahren noch Haushaltsanträge bestehen, die nicht abschließend bearbeitet worden sind und nach wie vor Gültigkeit haben, welche sind: Einrichtung von Ladestationen für E-Mobilität sowie Einführung digitaler, papierloser GR-Arbeit.
Newsticker
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Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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