SPD Ortsverein Hochdorf

31.01.2023 in Fraktion

Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Beate Schmid 2023

Liebe Hochdorfer Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sehr geehrte Damen und Herren!

Wir sind ein Dorf, wir wollen eines bleiben und wir wollen uns damit identifizieren. Hochdorf ist
lebens - und liebenswert, mit vielen Menschen, die sehen, was man braucht und was zu tun ist:
Danke allen, die auf vielfältige Art und Weise in Krisenzeiten mitmachen, diese zu bewältigen, und
denen, die zu allen Zeiten im Ehrenamt mitarbeiten, danke für dieses Miteinander.
Allerdings: Verzichten können und sich einschränken zum Wohle der Allgemeinheit ist eine Haltung, die nicht so recht zum individualitätsgetriebenen Zeitgeist passen will  so der Hochdorfer Bürgermeister in seiner Haushaltsrede, und da, Herr Kuttler, kann man Ihnen absolut zustimmen.
Auch Politiker dienen da nicht unbedingt als Vorbild. Ich würde das noch deutlicher formulieren: wir sind geprägt vom Wohlstand, die Bereitschaft zu Solidarität nimmt ab, Unrechtsbewusstsein ist
wenig vorhanden. Vielmehr wird fleißig und laut geschimpft, gefordert, eine Lobby bedient und der Anschein erweckt: nix gelernt in Krisenzeiten.
Wo ich nicht mit Ihnen übereinstimme: die Punkte, mit denen man in Summe keinen Staat machen kann. Verwaltung und Gemeinderat wissen Bescheid über finanzielle, personelle und strukturelle Engpässe. Aber weiß das auch die Bürgerschaft? Sie ist zu Recht daran interessiert zu wissen, warum und ob etwas geht oder nicht. Mit regelmäßiger Information und Transparenz muss man der Politikverdrossenheit entgegentreten. Wir sind nicht allein im Krisenmodus, und wenn wir als Kommune stolpern, dann gilt eben auch hier: aufstehen, Ärmel hochkrempeln, weiter gehts.
Jammern passt nicht zu der Aufzählung, die Sie alljährlich in Ihrer Rede wiederholen und ergänzen.
Und weiter gehts in erster Linie mit dem Pflichtprogramm. Danke Frau Haller und Mitarbeitende in
der Kämmerei, dass Sie uns im Haushaltsplan die Finanzlage Hochdorfs nachvollziehbar machen und verdeutlichen, was für Pflichtaufgaben aufzuwenden ist und was für die Kür dann noch übrigbleibt.
Unsere Aufgabe ist es, die Vorschläge zu diskutieren und abzuwägen, welche Prioritäten zum Wohle Hochdorfs zu setzen sind. Und da, Herr Bürgermeister Kuttler, kann man Ihnen wieder zustimmen: „konzentrieren wir uns auf das Wesentliche und das Machbare.“
Wesentlich und quasi Paradedisziplin ist die Bildung. Damit gute Bildung gelingt, müssen Bund und
Länder deutlich mehr investieren in schulische Infrastruktur und Lehrerbildung. Aber auch wenn das ungenügend ist, müssen wir als Kommunen in Ausstattung investieren. Und für mehr
Bildungsgerechtigkeit müssen wir die Akzeptanz pädagogischer Ansätze und Prinzipien vorleben und durchsetzen. Da wurde, mit Verlaub, in Hochdorf Machbares liegengelassen. Ob frühkindlich oder schulisch, für beide gilt: teurer als Bildung ist keine Bildung, darum muss eine Gemeinde der
Unterstützung ihrer Einrichtungen Priorität einräumen.
Von Versorgung am Ort reden wir zwar – aber die Bürgerschaft hat ein Recht zu erfahren, wo wir
konkret stehen. So langsam schwindet nämlich der Glaube daran, dass Einkaufen in Hochdorf
weiterhin möglich sein wird.
Bauen und Wohnen kann nachhaltig sein. Das Abreißen von Bestandsgebäuden ist es sicher nicht,
sondern  verursacht große Mengen an schwer entsorgbarem Schutt, gleichzeitig steigt der Bedarf an energieintensiv herzustellenden Baumaterialien wie Beton oder Gips. Nachdrücklich und wiederholt müssen wir in den Kommunen darauf drängen, dass die Landesregierung nicht nur Worte produziert.
Regularien und Standards muss man überprüfen, und zwar mit umgehender Wirkung. Manche
Festlegung hat uns als Gemeinde viel Zeit und damit auch Geld gekostet. Vereinfachte Verfahren und einfaches, innovatives Bauen ermöglicht bezahlbares Wohnen. Das wird die Situation sowohl für die Baubranche als auch für Bauwillige und Wohnungssuchende entspannen. Weil wir Wohnraum dringend benötigen müssen wir daran interessiert sein, dass Sanierung und alternative Bautechniken unterstützt werden. Bauträger setzen inzwischen sowohl nachhaltiges Bauen als auch Wohnformen wie Clusterwohnen erfolgreich um - für das Mittlere Feld sollen solche präferiert werden, die außerdem bereit sind, die geforderte Quote an Sozialwohnungen zu erfüllen - das Baugebiet Mittleres Feld ist groß  genug, um ein eigenes Profil zu entwickeln. Beim Bauen im Innenbereich hingegen muss das Bestehende Orientierung geben.
Auf die Umsetzung der angekündigten Verbesserung des ÖPNV dürfen wir gespannt sein, und
dringendste Aufgabe ist es jetzt, die erforderlichen Haltestellen für die ab Januar 2024 konzipierten Buslinien herzustellen. Dass dadurch der Individualverkehr weniger und damit der Parkdruck in Hochdorfs Straßen geringer wird, darf bezweifelt werden. Realistisch betrachtet kann entlang mancher Straßen dann nicht mehr geparkt werden. Möglicherweise würde doch die ein- oder andere Garage fürs Auto leergeräumt, wenn man für einen Anwohnerparkausweis bezahlen muss - diese gerechtere Lösung gegenüber allen, die ihre PKW auf eigenem Grund abstellen, muss für Hochdorf zeitnah diskutiert werden.
Klima und Ökologie: wir wollen, wo immer möglich, weitere Bäume pflanzen und Bienenweiden
anlegen. Auch die Unterstützung des Tierschutzes ist ein wesentlicher ökologischer Beitrag, der uns zu Nachfragen veranlasst hat sowohl hinsichtlich des Wildtierschutzes als auch der Belange von Tierheimen. Beim genehmigten Antrag auf Anlegen eines Achtsamkeitspfades sind wir noch immer bei der gedanklichen Erarbeitung und erhoffen uns weitere wertvolle Ideen durch Bürgerbeteiligung.
Die Form von Silvesterfeiern bzw. – feuerwerken dürfte außer unter gesellschaftskritischen und
politischen sehr wohl auch unter ökologischen Aspekten betrachtet und diskutiert werden.
Quartier 2030 - für viele noch immer nur eine Worthülse. Die Entwicklung eines Altenhilfeplans für
Hochdorf mag für manche gut und wichtig sein - wir sollten jedoch endlich ein Dorfwerken starten,
wozu  viele Hochdorferinnen und Hochdorfer bereits Ideen haben für Projekte, die völlig unabhängig von Vereinen sind. Benötigt werden schlicht Raum und Zeit für freies, kreatives Denken, Planen und Organisieren.
Das Jahr ist neu, die Probleme und die Aufgaben nicht. Angesichts extremen Reichtums einerseits
und extremer Armut andrerseits hat jede noch so kleine Gemeinde ihren Teil beizutragen auf dem
Weg zu einer gerechteren Gesellschaft. Wer diesen Beitrag verweigert hat nicht verstanden, was
Willy Brandt meint, wenn er sagt:  „Die reichen Nationen werden nicht reich bleiben, wenn
die Armenhäuser der Menschheit wachsen.“ Unrecht wird Unfrieden befeuern und Flucht
verstärken. Gemeinsam müssen wir die Dinge zu Ende denken, ehrlich, klar, respektvoll
kommunizieren. Mit Optimismus und Zuversicht wollen wir in diesen nicht einfachen Zeiten in
Hochdorf Entscheidungen treffen und die Basis bereiten für gelingende Dorfentwicklung und gute
Dorfgemeinschaft.
Der vorgelegten Haushaltssatzung und dem Wirtschaftsplan 2023 stimmen wir vorbehaltlich der
Beratungen im Gemeinderat zu.
Im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion danke ich für Ihre Aufmerksamkeit.

         
Margret Messerle Karsten Rössler Beate Schmid

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18.12.2022 in Fraktion

Beate Schmid 10 Jahre Gemeinderätin

Der SPD-Ortsverein Hochdorf gratuliert Beate Schmid ganz herzlich zu 10-jähriger Zugehörigkeit zum Hochdorfer Gemeinderat. Beate Schmid wurde von den Hochdorferinnen und Hochdorfern bei den letzten Gemeinderatswahlen mit einem sehr starken Stimmenergebnis wieder in den Gemeinderat gewählt. Sie ist dort nicht nur Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, sondern auch erste stellvertretende Bürgermeisterin von Hochdorf.

Schmids Fraktionskollege und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hochdorf Karsten Rößler dankte Beate Schmid in der letzten Gemeinderatssitzung für deren herausragendes kommunalpolitisches Engagement. “Beate Schmids Herz schlägt für Hochdorf und die Hochdorfer Kommunalpolitik. Wir als Deine Fraktionskollegen profitieren sehr von Deinem kommunalpolitischen Gespür und Deiner kommunalpolitischen Erfahrung”, so Rößler. Beate Schmid orientiere ihre Entscheidungen im Rat stets am Wohl unserer Gemeinde und der Hochdorferinnen und Hochdorfer. “Du bist bürgernah und nimmst Dir Zeit für die Anliegen der Menschen in unserem Ort", hob Rößler weiter hervor. Dabei halte Beate Schmid aber nicht einfach nur ihr Fähnchen in den Wind. Willi Brandt sagte einmal, ”Der Respekt vor dem mündigen Bürger verlangt, dass man ihm Schwierigkeiten nicht vorenthält." Genau nach diesem Prinzip handele Beate Schmid, auch wenn sie sich damit nicht immer bei jedem beliebt mache, so Rößler weiter.

Auch Fraktionskollegin Margret Messerle dankte Beate Schmid und und hob die rundum angenehme Zusammenarbeit mit Beate Schmid in der Fraktion hervor. “Es passt bei uns auch menschlich. Wir handeln nicht nur die Tagesordnungen ab, sondern haben auch darüber hinaus gute Unterhaltungen auf unseren Sitzungen", so Margret Messerle.

Auch Bürgermeister Kuttler dankte Beate Schmid für ihr langjähriges Engagement in der Hochdorfer Kommunalpolitik und überreichte ihr die Ehrenurkunde des Baden-Württembergischen Städte- und Gemeindetags.

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15.03.2021 in Fraktion

Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Beate Schmid zum Haushalt 2021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sehr geehrte Damen und Herren !

Was sind die wesentlichen Änderungen im Vergleich zum letzten Jahr? Trump ist weg, die Pandemie ist da. Zum Jahr 2020 ist alles gesagt. Ziele sind längst formuliert, Anträge bereits in den vergangenen Jahren gestellt hinsichtlich Digitalisierung, Mobilität und ÖPNV, Klimaschutz und bezahlbarem Wohnraum. Jetzt müssen wir den Blick auf die Umsetzung richten. Unsere aktuellen Krisen sind allesamt menschengemacht, daran waren wir  - mehr oder weniger – alle beteiligt.

Es ist auch für uns in Hochdorf Aufgabe, aus der Krise zu lernen, die richtigen Schlüsse zu ziehen und die Frage zu stellen: Wie wollen wir leben, was ist uns für Hochdorf wichtig?

Wir haben momentan reichlich Zeit zu überlegen, was vor der Pandemie gut war und was nicht, was sinnvoll ist, erhalten zu werden: manches ganz sicher nicht, wenn wir es ernst meinen mit Klimaschutz und dem Erhalt der Biodiversität.

Auch in Hochdorf werden wir von Änderungen betroffen sein und müssen lernen, den Begriff der Transformation nicht zu fürchten, sondern es als Chance verstehen,  wenn uns sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich neue Wege bevorstehen. Keine Entwicklung ist keine Option.

Unsere Entscheidungen müssen sozial, nachhaltig, ökologisch und ökonomisch vertretbar sein. Es gibt für Hochdorf sehr konkrete Planungen und angedachte Projekte.

Wir wollen das Mögliche umsetzen und auch die Grenzen erkennen. Wir wollen Probleme ehrlich benennen, erklärte kommunale Ziele miteinander verfolgen und nach Kräften voranbringen. Über allem muss das Wohl der gesamten Bevölkerung stehen, nicht individuelle Ansprüche auf maximale Bedürfnisbefriedigung.

Im Bereich Bauen und Wohnen wurden primär die Voraussetzungen geschaffen für Wohnen im Eigenheim. Es gibt aber einen Bedarf an bezahlbarem Wohnraum, der aufgrund unterschiedlichster persönlicher Situationen nur durch Mietwohnungen und nur im Geschosswohnungsbau gedeckt werden kann.

Wir befassen uns schon sehr lange mit dem Gebiet Obeswiesen-Mittleres Feld, das ist an keiner Stelle einfach und doch so bedeutsam für Hochdorf. Wir wollen keinen Flächenfraß, andrerseits aber auch nicht zu hoch bauen, das mutet an wie  die unlösbare Aufgabe vom Waschen, aber nicht nass machen. Wir sollten zum gefassten Entschluss stehen in der Überzeugung, lang bestehende Bedarfe endlich abzudecken und das bevorstehende weitere Planverfahren angehen mit dem festen Willen, etwas Gutes zu entwickeln. Unser Anspruch muss sein, ein charmantes, ansprechendes, innovatives  Hochdorfer Quartier für eine ganz gemischte Bewohnerstruktur entstehen zu lassen. Es soll Möglichkeiten bieten sowohl für Individualität als auch für Gemeinschaft. Hier ist genossenschaftlicher Wohnungsbau vorstellbar. Die Chance ist da, einen frischen Ansatz zu wählen, optimistisch und  zukunftsorientiert. Die gegenseitige  Abhängigkeit von Bevölkerungszahl und Infrastruktur ist uns sehr bewusst und es darf keine Zeit mehr verloren werden, um die Versorgung der Hochdorfer zu sichern. Dazu gehört auch, dem Gewerbe in Hochdorf den entsprechend notwendigen Raum zu geben, schließlich hängen daran auch Arbeitsplätze.

Wenn der Plan Obeswiesen-Mittleres Feld in die Realisierungsphase geht, gibt es keine Notwendigkeit, über weitere neue Baugebiete nachzudenken. Es wird Möglichkeiten geben, innerorts durch angemessenes, behutsames Vorgehen Wohnraum zu schaffen, kleine Quartiere zu entwickeln und dabei das dörfliche Ortsbild zu erhalten und zu bewahren.

Der innerörtliche Verkehr, der Durchfahrtsverkehr und der ruhende Verkehr sind weiterhin Grund für Unzufriedenheit.

Die Ortsdurchfahrt Hochdorf sollte im Grunde so unattraktiv wie möglich sein, man muss nicht so schnell und ungehindert wie möglich fahren können, auch nicht wir selber als Hochdorfer Bürger. Es wird zu Recht beobachtet, dass ohne Not zu viel gefahren wird, es wird aber vor allem zu schnell gefahren.

Für das Lkw-Durchfahrtsverbot ist sicher förderlich, wenn endlich das Tempolimit in der Rosswälder Straße durchgesetzt wird. Ob an geeigneten Stellen Parkmöglichkeiten ausgewiesen werden können, ob die Fußgängerampeln parallel geschaltet werden können, ob entlang der Kirchheimer Straße Radsicherheitsstreifen markiert werden können soll dringend mit der zuständigen Verkehrsbehörde erörtert werden.  Solche Maßnahmen erhöhen die innerörtliche Sicherheit und hemmen den Durchgangsverkehr. Zur Ordnung des ruhenden Verkehrs regen wir eine klare Parkregelung an für die Straßen mit großem Parkdruck. Unverständlicherweise hebelt Hochdorf die gültige Straßenverkehrsordnung aus, indem grundsätzlich nicht gegen Parken entgegen der Fahrtrichtung vorgegangen wird. Zu viele Garagen werden in unzulässiger Weise zweckentfremdet. Durch beidseitiges Parken werden die Durchfahrten für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge, Müllfahrzeuge und den Winterdienst unnötig und in gefährdender Weise behindert, Begegnungsverkehr ist nicht einmal mit Fahrradfahrern möglich.

Den Mitbürgerinnen und Mitbürgern ist ein guter Zustand der kommunalen Liegenschaften, Flächen und der Infrastruktur wie auch unserer Natur und Umwelt ein großes Anliegen. In dieser Zeit wird grundsätzlich und an vielen Stellen einfach sichtbarer, dass die Bewahrung der Natur, die wir momentan als einzige Quelle von Erholung ganz selbstverständlich in Anspruch nehmen, uns bei allen angesprochenen Themen immer  übergeordnet begleiten muss: mit allen Entscheidungen sollen nachhaltige Ziele verfolgt werden, seien es Pflanzgebote, die begrünten Flachdächer, das Anlegen von ökologisch wertigen Grünflächen, von Radwegen,  die Verpflichtung zur Nutzung alternativer Energien und Maßnahmen zu Luftreinhaltung und Lärmschutz. In diesem Sinne wollen wir auch beantragen, ständig nach Möglichkeiten zu suchen, unser Hochdorfer  Ökopunktekonto zu verbessern. Wir regen an, gemeinsam und kreativ Ideen zu entwickeln, als identitätsstiftende Maßnahmen geeignete Projekte zu recherchieren, die wir in Hochdorf auch durch gemeinsames Anpacken umsetzen können, sei es am Bach, im Wald oder auf den Streuobstwiesen.

Zurück zur Frage, wie wollen wir leben, was ist uns für Hochdorf wichtig?

Wenn wir uns mit unserem Heimatort identifizieren, dann werden wir hier nicht nur schlafen nach Feierabend, sondern miteinander leben, uns einbringen an der Stelle, wo wir gebraucht werden. An manchen Stellen müssen wir möglicherweise ein Stück Selbstverständlichkeit und  Bequemlichkeit, einen Teil unserer Erwartungen, opfern.

Albert Camus hat klare Worte: „Die Freiheit besteht in erster Linie nicht aus Privilegien, sondern aus Pflichten.“

Von uns allen verlangt das Jahr 2021, dass wir noch mehr, noch länger und noch konsequenter durchhalten, aushalten, zusammenhalten – für gute und gesunde Zukunftsperspektiven unseres gemeinsamen Lebens, nicht nur  in Hochdorf.

Danken wollen wir Frau Haller, die den Haushalts- und Wirtschaftsplan in bewährter Weise erstellt, kommentiert und erläutert hat. Wir stimmen vorbehaltlich der Beratungen im Gemeinderat zu.

Im Namen der  SPD-Gemeinderatsfraktion bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit.

Margret Messerle – Karsten Rößler - Beate Schmid

 

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