Nachrichten zum Thema Landespolitik
31.10.2018 in Landespolitik
Endlich gemeinsam nach Außen wirken
Ein einfaches "Weiter so" ist nicht die richtige Antwort auf die existenzbedrohende Lage der SPD. Deshalb haben sich verschiedene Kreisvorsitzende, darunter der Vorsitzende der SPD im Kreis Esslingen, Michael Beck, dafür entschieden, ein gemeinsames Schreiben aufzusetzen, um die Partei wachzurütteln.
21.07.2012 in Landespolitik
CDU- Parteitag: „Strobl und Hauk dürfen sich nicht wegducken“
SPD- Generalsekretärin Mast: "Nur in Sack und Asche zu gehen reicht nicht - sie standen die ganze Zeit an der Seite von Mappus."
11.07.2012 in Landespolitik
EnBW-Wertgutachten: Aktienkaufpreis war klar überhöht
Andreas Stoch: „Es mehren sich die Anzeichen, dass Mappus beim EnBW-Deal dem Land wirtschaftlichen Schaden zugefügt hat“
Newsticker
11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
Ein Service von websozis.info